Seitenbereiche
Inhalt

Hinweise auf Früherkennungsuntersuchungen

Ein Augenärzteverband verteilte an seine Mitglieder ein Patienteninformationsblatt, in dem die Patienten zunächst darüber aufgeklärt werden, dass ab einem Alter von 40 Jahren die Gefahr besteht, dass sich ein Glaukom entwickelt, ohne dass spezielle Symptome auftreten. Der Verband warb hierin für eine Früherkennungsuntersuchung, die von den gesetzlich versicherten Patienten allerdings selbst zu zahlen war.

Keine unzulässige Tatsachenbestätigung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in dem Hinweis auf eine mögliche Früherkennungsuntersuchung keine unzulässige Tatsachenbestätigung gesehen und die Klage eines Verbraucherschutzverbandes abgewiesen (Urt. v. 2.9.2021 III ZR 63/20). Das Informationsblatt der Augenärzte unterrichtet die Patienten über das Risiko eines Glaukoms und über die Möglichkeiten einer Früherkennung.

Eigenständige Regeln

Nach Auffassung des BGH gelten für die ärztliche Aufklärung durch die Rechtsprechung des BGH entwickelte eigenständige Regeln. Danach können auch die Aufzeichnungen des Arztes im Krankenblatt herangezogen werden.

Stand: 26. November 2021

Bild: sakkmesterke - stock.adobe.com

Erscheinungsdatum:

Steuernews für Mandanten

Energiepreispauschale

Finanzverwaltung gibt Hilfestellung

ganzen Artikel lesen

Steuernews für Mandanten

Kurzarbeitergeld

Bundesregierung verlängert erleichterte Zugangsregelungen

ganzen Artikel lesen

Steuernews für Mandanten

SEPA-Lastschriften

Finanzamt-Lastschriften rechtzeitig verlängern

ganzen Artikel lesen

Steuernews für Mandanten

Anrechnung ausländischer Quellensteuern

Aktuelles BFH-Urteil

ganzen Artikel lesen

Steuernews für Ärzte

Ausstellung digitaler Corona-Impfzertifikate

Coronavirus-Impfverordnung

ganzen Artikel lesen

Steuernews für Ärzte

Ehrenamtliche Mitarbeit in Impfzentren

Übungsleiter- oder Ehrenamtspauschale?

ganzen Artikel lesen

Steuernews für Ärzte

Organspendegesetz

Stichtag 1.3.2022

ganzen Artikel lesen

Steuernews für Ärzte

Physiotherapeuten als freie Mitarbeiter

Sozialversicherungspflicht

ganzen Artikel lesen

Robert Dobner Steuerberater

Robert Dobner Steuerberater

Hafenmarkt 12
87600 Kaufbeuren
Deutschland Anfahrt berechnen Anfahrt berechnen


Fax +49 8341 9912-24
robert.dobner@stb-dobner.de

Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite
Mit diesem QR-Code gelangen Sie schnell und einfach auf diese Seite

Scannen Sie ganz einfach mit einem QR-Code-Reader auf Ihrem Smartphone die Code-Grafik links und schon gelangen Sie zum gewünschten Bereich auf unserer Homepage.